Klausurtagung der CDU Aßlar

28. Januar 2020

Aßlar-Berghausen (pm) Fraktion und Vorstand der CDU Aßlar trafen sich am Samstag, um den Haushaltsentwurf der Stadt Aßlar zu beraten. Positiv merkten die Anwesenden die „Ehrlichkeit“ des Haushaltes an. Dennoch gibt es viele offene Fragen.

Es hatten sich ca. 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingefunden. Während eines kleinen Frühstücks erläuterte Bürgermeister Christian Schwarz die aktuelle finanzielle Lage der Stadt Aßlar und daraus resultierende Auswirkungen auf den Haushalt 2020. Der eindrucksvolle Vortrag von Herrn Bürgermeister Schwarz lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die finanzielle Situation der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2020 erfordert Anpassungen, welche letztendlich alle Bereiche des Haushaltes betreffen müssen, damit ein tragfähiges Ergebnis möglich sein wird.

Positiv merkten die Christdemokraten immer wieder an, dass sie erstmals einen „ehrlichen“ Haushalt vorgelegt bekamen, wie sie seit Jahren immer forderten. In der Vergangenheit wurden die Defizite geschickt kaschiert, um die Illusion eines ausgeglichenen Haushaltes aufrecht zu halten. Die siebenstelligen Defizite im Ergebnis- und Finanzhaushalt sorgten in Folge dann auch für reichlich Diskussionsbedarf.

Im Zuge der intensiven Beratung über die Planansätze in dem ca. 950 Seiten starken Werk entwickelten die Fraktionsmitglieder einvernehmlich ausreichende und realistische Korrekturfaktoren, welche es letztendlich ermöglichen würden, auch für das Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt einzubringen. Hierzu bedarf es jedoch weiterer Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und auch mit den anderen Fraktionen der im Aßlarer Parlament vertretenen Parteien. Die Mitglieder der CDU-Fraktion sind über deren Ausgang sehr gespannt.

Über eine Zustimmung der CDU Fraktion zum Haushalt der Stadt Aßlar beraten sie Mitglieder nach Beantwortung der offenen Fragen.

Ziel muss aus Sicht der Aßlarer Christdemokraten natürlich sein, mittelfristig einen wirklich ausgeglichenen Haushalt anzustreben. Dazu müssen natürlich alle Ein- und Ausnahmen auf den Prüfstand und hinsichtlich der Aktualität überprüft werden. „Nicht alle Posten, die wir seit Jahren immer schon so festlegen, können wir auch in Zukunft so weiter belassen“, fasst Dr. Lenzen zusammen: „Teilweise bedeutet eine Anpassung eine Erhöhung, teilweise wird es aber auch für den Einzelnen günstiger werden. Hauptsache muss sein, dass die Berechnungen ehrlich sind und die Bürger Planungssicherheit haben., so Dr. Lenzen.

Außerdem hat die Fraktion noch über den Antrag eines Baulandentwicklers zur Schaffung von weiteren Baulandflächen im Bereich des westlichen Ortsrandes der Kernstadt Aßlar beraten. Hierzu hatte sich besonders der stellvertretende Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses Gerhard Schlier vorbereitet und fand die volle Zustimmung der Fraktion.

Das einstimmige Ergebnis wird zu gegebener Zeit in den Gremien vortragen werden.

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