Aktuelle Themen im Wahlkampf

10. Februar 2021

„Aßlarer Vereine sind es wert, weiterhin gefördert zu werden“

Eben dieser Satz leitete einen Brief an die Aßlarer Vereine ein, welcher von der FWG Fraktion versendet wurde. Der Brief enthielt Aussagen, die die CDU Aßlar so nicht stehen lassen kann und will.

Regelmäßig haben sich die Mitglieder des Ältestenrates getroffen um Entscheidungen bzgl. weiterer Sitzungen zu finden. Gerade in einer absoluten Ausnahmesituation wie der Coronapandemie sollten jegliche Treffen vermieden werden, sofern sie nicht zwingend notwendig sind. Seit November / Dezember befinden wir uns alle im Lockdown und müssen mit harten Beschränkungen in unserem Alltag leben. Uns ist allen klar, dass das auch Einschränkungen für die Stadt und die Kreise bedeutet. Im gesamten Lahn-Dill-Kreis haben wir eine konstant hohe Corona-Inzidenz und erreichen trotz der vielen Maßnahmen einfach keine deutliche Senkung. Natürlich könnten wir uns jetzt auf dem sinkenden Bundesdurchschnitt ausruhen. Frei nach dem Motto: Macht was ihr wollt, solange es mir in den Kram passt. 

Wir hätten von der FWG in dieser Situation mehr Fingerspitzengfühl erwartet. Doch Folgendes liest man in dem Schreiben: „Erschwerend kommt hinzu, dass die letzte Stadtverordnetenversammlung im September 2020 stattfand. Seitdem hat der Stadtverordnetenvorsteher zu keiner Sitzung mehr eingeladen. Das führt aktuell in Aßlar dazu, dass – bis zum heutigen Tag – kein von den Stadtverordneten verabschiedeter Haushaltsplan 2021 für die Stadt vorliegt.“

Ist das die benötigte Weitsicht, die von den Parteien erwartet wird? Die Entscheidung die Sitzungen zum Schutze der Beteiligten während des Lockdowns ausfallen zu lassen, sind in Absprache und in Zusammenarbeit aller Parteien getroffen worden. Jetzt jedoch wird dies für den Wahlkampf genutzt und die Schuld dem Stadtverordnetenvorsteher in die Schuhe geschoben. 

Das entspricht nicht unserem Verständnis von einer qualitativen Zusammenarbeit bei solch wichtigen Themen.

Auch im vergangenen Jahr hat es die Stadt Aßlar geschafft, die Geschäfte mit einem Nothaushalt am Laufen zu halten, im Übrigen bis zum 04.05.2020. Warum muss also jetzt ein Haushalt, auf Biegen und Brechen, unbedingt sofort auf den Weg gebracht werden? Wie wir dem Schreiben weiter entnehmen können, geht es letztlich darum die Vereinsförderung als Wahlgeschenk der FWG an die Vereine darzustellen. 

Insbesondere der Punkt, dass offensichtlich der Fraktionsvorsitzende der FWG höchstpersönlich die Anträge für die Stadt bearbeiten möchte, lässt hierauf schließen. Es macht den Eindruck, als ob die Vereinsvorsitzende und der Fraktionsvorsitzende die Arbeit des Magistrats übernimmt, indem Sie sich als Ansprechpartner für Vereine ausgeben und städtische Anträge verteilen.

Ich kann mit Rückblick auf die Vergangenheit sagen, dass sich die CDU immer für die Vereinsförderung im finanziell verfügbaren Rahmen der Stadt eingesetzt hat und das auch in Zukunft weiter tun wird. 

Auch nach dieser Wahl wird die Vereinsförderung wieder einen unserer Schwerpunkte darstellen. In der Vergangenheit gab es u.a. für die Vorsitzenden jährlich mit den Abgeordneten im Landtag Vereinsgespräche vor Ort in Aßlar. Ein Signal von uns in die richtige Richtung, wie wichtig das Vereinsleben für uns ist.

Kommentare sind geschlossen.